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Schäuble setzt zu Guttenberg unter Zugzwang




Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kann sich unter Haushaltsgesichtspunkten weniger als 185.000 Soldaten bei der Bundeswehr vorstellen. Dies sei vom Kabinettsbeschluss gedeckt, sagte er der Wochenzeitung Die Zeit.

Schäuble (CDU) mahnt seinen Kabinettskollegen Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU) zur Sparsamkeit: "Unser gemeinsamer Beschluss zur Bundeswehrreform lautet: bis zu 185.000 Soldaten im Rahmen der geltenden Finanzplanung. Wer jetzt daraus die Schlussfolgerung zieht, dazu brauche man mehr Geld, wird lernen müssen: Das ist nicht das, was beschlossen wurde."

Damit tritt Schäuble den Vorstellungen zu Guttenbergs entgegen, dieser könne jetzt weniger sparen als ursprünglich geplant. Der CSU-Politiker wollte die Truppe ursprünglich auf 163.500 Männer und Frauen reduzieren. Damit konnte er sich politisch nicht durchsetzen. Deshalb erhoffte sich zu Guttenberg nun, eine Ausnahme vom vorgegebenen Sparziel in Höhe von 8,4 Milliarden Euro bis zum Jahr 2014 zu erwirken – wir berichteten.

Nun muss sich die Hardthöhe Gedanken machen, wie das Sparziel dennoch erreicht werden kann. Entweder wird die Summe bei den Rüstungsprojekten, bei der Anzahl der Standorte oder eben doch beim Personal eingespart. Dabei könnte der Bundeswehr helfen, dass die Bewerberzahlen für einen freiwilligen Wehrdienst wohl nicht im erwarteten Ausmaß von 7.500 bis 15.000 Männern und Frauen pro Jahr erreicht werden – darüber berichteten schon mehrere Medien. Die Truppenstärke scheint nach den Äußerungen Schäubles jedenfalls nicht auf 185.000 festgeschrieben zu sein.

Nicht gespart werden soll indes beim Segelschulschiff "Gorch Fock". Am Rande seines Indienbesuches sagte zu Guttenberg am Mittwoch, dass sie in Dienst bleiben soll. Die Bild-Zeitung zitiert ihn: „Es wäre schön, wenn sie weiter ausbilden kann. Wenn notwendig, wird jedoch der Ausbildungsrahmen geändert".
 

Detlef Struckhof

Archivbild oben: Finanzminister Wolfgang Schäuble im Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag, Thomas Trutschel, photothek.net)

Archivbild unten: Das Segelschulschiff "Gorch Fock" soll erhalten bleiben
(Foto: Deutsche Marine, Ann-Kathrin Fischer, presseportal.de)

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