Verwundete und Verletzte werden bald „aus einer Hand betreut“

Verteidigungsminister Thomas de Maizière lässt seinen Worten Taten folgen. In den vergangenen Monaten sagte er wiederholt, er wolle Einsatzsoldaten mehr Aufmerksamkeit widmen und mehr Anerkennung zuteilwerden lassen. Jetzt hat sein Ministerium über das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Darin geht es um die grundsätzliche Verbesserung von Wehrdienstbeschädigungen – also auch um die in den Auslandseinsätzen erlittenen Verletzungen.

Dazu sollen die Verfahren zur Anerkennung von Wehrdienstbeschädigungen beschleunigt und entbürokratisiert werden. Ab dem 1. Januar 2015 werden deshalb die Zuständigkeiten für die Versorgung von sogenannten Wehrdienstbeschädigten auf die Bundeswehrverwaltung übertragen. Bisher liegen diese nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr bei den Ländern. Und darin liegt ein Großteil der Probleme von Betroffenen, denn mit ihrem Ausscheiden aus der Bundeswehr sind oft Bearbeiter für die ehemaligen und versehrten Soldaten zuständig, die sich mit den Gegebenheiten des Wehrdienstes nicht ausreichend auskennen. Das hat oft lange Verfahren mit Begutachtungen zur Folge. Zirka 16.000 solcher Fälle gibt es zurzeit in Deutschland. Sie alle sollen künftig "aus einer Hand betreut" werden – vom Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr in Köln.

Lange überfälliger Schritt
Der Reservistenverband begrüßt dieses neue Verfahren. Er ist im Auftrag des Deutschen Bundestages für die Betreuung aller Reservisten zuständig. "Der vorliegende Gesetzentwurf ist auf die Bedürfnisse von Reservisten zugeschnitten worden", sagt Verbandspräsident Roderich Kiesewetter. "Das ist der richtige Schritt – schon lange überfällig", so der Bundestagsabgeordnete weiter. Da sich der Reservistenverband – wie berichtet – auch für die Veteranen der Bundeswehr zuständig fühlt, will Kiesewetter die Bundeswehr bei deren spezieller Betreuung unterstützen. "Das ist uns eine Herzensangelegenheit", sagt er.

Zum vollständigen Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 6. Februar 2013 (PDF) geht es hier.