Wehrbeauftragter stellt Bericht fürs Jahr 2011 vor
Was Königshaus und seine Mitarbeiter auf den Seiten 26 und 27 im "Kapitel 8 Reservisten" aufführen ist nicht neu. Genau darin liegt die Crux. Es ändert sich offensichtlich nicht viel. Königshaus schreibt: "Nach der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bedeutung der Reservisten als Mittler zwischen Bundeswehr und Gesellschaft gewachsen. Nicht immer finden sie die nötige Unterstützung. Immer wieder berichteten Reservisten von Schwierigkeiten, von ihrem Arbeitgeber für eine Wehrübung freigestellt zu werden. Selbst behördliche Stellen, darunter auch einzelne Dienststellen der Wehrverwaltung, widersetzten sich mitunter einer Freistellung."
Weiter nennt er verzögerte oder nicht erfolgte Einplanungen zu Wehrübungen und Auslandseinsätzen sowie ausbleibende Beförderungen. Dies wirke sich auf den Einsatzwillen der Reservisten demotivierend aus. Nachfolgend nimmt der Wehrbeauftragte auch Stellung zu bekannten Problemen bei der Unterhaltssicherung. Dabei stellt er Verbesserungen in Aussicht – insbesondere bei Ärzten und Selbstständigen – erwähnt aber leider nicht, dass die aktuellen Mindestsätze seit 1990 – also seit 22 Jahren – nicht angepasst worden sind. Der Reservistenverband fordert hier seit vielen Jahren Verbesserungen, denn oft liegen die Mindestsätze bei Familienvätern bereits unter den Hartz-IV-Sätzen. Des Weiteren nimmt Königshaus zur Problematik des BMI (Body-Mass-Index) Stellung. Hier sieht er jedoch keine Ungleichbehandlung gegenüber aktiven Soldaten, und empfiehlt "Reservisten früher über die Konsequenzen eines erhöhten BMI aufzuklären". Er unterschlägt in seinem Bericht leider, dass auch bei einigen Bundeswehrärzten die für Reservisten neu geschaffene Signierziffer 6 (früher Tauglichkeitsgrad) nicht bekannt ist. Die Signierziffer 6 lässt – wie berichtet – sehr viele Ausnahmen zu.
Hier geht’s zum vollständigen Bericht des Wehrbeauftragten
Hier geht’s zu einem aktuellen Interview der Zeitung DIE WELT mit dem Wehrbeauftragten
Detlef Struckhof
Bild oben: Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages,
Hellmut Königshaus (3.v.li), übergibt in
Anwesenheit der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses
des Deutschen Bundestages, Dr. h.c. Susanne Kastner
(4.v.re) sowie weiterer Mitglieder des Deutschen Bundestages,
Omid Nouripour, Rainer Arnold, Karl A. Lamers,
den Jahresbericht 2011 an Bundestagspräsident
Prof. Dr. Norbert Lammert, (4.v.li).
(Foto: Deutscher Bundestag, Lichtblick, Achim Melde)