Von links bis rechts: Formen des Extremismus im Überblick // Rechtsextremismus
Das Eintreten für die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ist eine Kernaufgabe der Bundeswehr und auch der Reserve. Der Reservistenverband lehnt jegliche extremistische Positionen ab und hat hierzu im Jahr 2020 die Kampagne „Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus!“ ins Leben gerufen. Eine Form des politischen Extremismus stellt der Rechtsextremismus dar.
Rechtsextremismus ist ein Oberbegriff für nationalistische, fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Gruppierungen. Auch Geschichtsrevisionismus und Holocaustleugnung sind weit verbreitet. Demokratie wird abgelehnt und ein autoritärer Staat gefordert. Die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) war lange Zeit das politische Sammelbecken der Szene, die sich durch eine hohe Gewaltbereitschaft auszeichnet. Neonazis berufen sich explizit auf den historischen Nationalsozialismus und sind vor allem in sogenannten „Kameradschaften“ organisiert. Die Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verübte zehn Morde und 43 Mordversuche in Deutschland. Die Neue Rechte hingegen versucht Querverbindungen ins konservativ-bürgerliche Milieu herzustellen und passt sich äußerlich dem Zeitgeist an. Beispiele hierfür sind die „Identitäre Bewegung Deutschlands“ (IBD) und die Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ (ifS).
Der Rechtsextremismus wird von den Geheimdiensten als eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eingestuft. Dem Verfassungsschutzbericht von 2020 zufolge waren 33.300 Personen in der Szene aktiv, davon gelten mehr als ein Drittel als gewaltorientiert. In der Bundeswehr stellt der Rechtsextremismus laut Militärischem Abschirmdienst mit 477 neuen Verdachtsfällen in einem Jahr mit Abstand das größte Problem im politischen Extremismus dar.
Mit der Kampagne „Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus!“ bietet der Reservistenverband eine Diskussionsplattform an, extremistische Erscheinungsformen zu analysieren und diesen entschieden gegenzutreten.
Quellen:
- Bundesamt für Verfassungsschutz (2022): Rechtsextremismus. Begriff und Erscheinungsformen, URL: https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/rechtsextremismus/begriff-und-erscheinungsformen/begriff-und-erscheinungsformen_artikel.html
- Bundesministerium der Verteidigung (2021): Extremismus in der Bundeswehr: Bericht zeichnet differenziertes Bild, URL: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/extremismus-bundeswehr-bericht-zeichnet-differenziertes-bild-5035908
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